BSR 78: „Demokratieförderung“ condensed – NED

Das National Endowment for Democracy (NED) ist eine US-amerikanische, staatlich finanzierte, jedoch formell private Organisation, die 1983 gegründet wurde. Offiziell hat sich das NED der Förderung von Demokratie weltweit verschrieben. Kritiker sehen darin jedoch ein Instrument der anglo-amerikanischen Außenpolitik, das gezielt Regimewechsel in denjenigen Ländern unterstützt, die den Interessen Washingtons entgegenstehen.[1]

Ursprung und Zielsetzung des NED

Das NED wurde während der Reagan-Ära ins Leben gerufen, um die „Infrastruktur der Demokratie“ – wie freie Presse, Gewerkschaften und politische Parteien – in Ländern zu fördern, die als Gegengewicht zu sozialistischen oder autoritären Regimen dienen sollten. Laut der offiziellen Webseite des NED (www.ned.org) vergibt es jährlich über 2.000 Zuschüsse an nichtstaatliche Organisationen in mehr als 100 Ländern. Die Finanzierung erfolgt weitgehend über den US-Kongress, was 2023 etwa 315 Millionen US-Dollar ausmachte. Kritiker wie der Journalist Stephen Kinzer[2] argumentieren jedoch, dass das NED als „weißer Handschuh“ der CIA agiert, um Operationen durchzuführen, die früher direkt von der CIA ausgeführt wurden, jedoch weniger öffentliche Kontroverse auslösen sollen.

Methoden und Kritik

Das NED nutzt verschiedene Methoden, darunter die Finanzierung von NGOs, Medienkampagnen, Schulungen für Aktivisten und die Unterstützung von Oppositionsgruppen. Es verfolgt eine „Langzeitstrategie“ für Regimewechsel, indem es über Jahre hinweg politische Akteure aufbaut, die US-Interessen dienen.[3]

„BSR 78: „Demokratieförderung“ condensed – NED“ weiterlesen

BSR 77: „Demokratieförderung“ condensed – USAID

Die United States Agency for International Development (USAID) ist eine der bekanntesten Entwicklungshilfeorganisationen der Welt. Offiziell gegründet, um humanitäre Hilfe und Entwicklungsunterstützung zu leisten, was auch tatsächlich geschieht, hat USAID jedoch eine genauso lange Geschichte der Verwicklung in geopolitische Manöver, die eng mit den Interessen der anglo-amerikanischen Außenpolitik verknüpft sind.

Historischer Kontext und Gründung

USAID wurde offiziell 1961 von Präsident John F. Kennedy gegründet, um verschiedene US-Hilfsprogramme zu bündeln und eine zentrale Agentur für internationale Entwicklungshilfe zu schaffen. Die Gründung erfolgte vor dem Hintergrund des Kalten Krieges, als die USA und die Sowjetunion um Einfluss in der Dritten Welt konkurrierten. Von Anfang an war USAID nicht nur ein Instrument der humanitären Hilfe, sondern auch ein Werkzeug der US-Außenpolitik, um den Einfluss der USA in strategisch wichtigen Regionen zu sichern.[1]

Die Finanzierung von Oppositionsgruppen und die Unterstützung von Regimewechseln sind klassische Methoden der anglo-amerikanischen Geopolitik, um den Einfluss der USA in strategisch wichtigen Regionen zu sichern. USAID spielt eine zentrale Rolle in diesem geopolitischen Spiel, indem sie Oppositionsgruppen finanziert, Propaganda produziert und die Medienlandschaft kontrolliert. Durch die Kontrolle der Medienlandschaft kann USAID die öffentliche Meinung in eine Richtung lenken, die den Interessen der USA entspricht. Dies ist eine Form des Informationskrieges, der ein zentraler Bestandteil der modernen Geopolitik ist.

„BSR 77: „Demokratieförderung“ condensed – USAID“ weiterlesen

BSR 68: Energieperspektiven

Die deutsche Energiepolitik ist besonders geeignet, Bürger dazu zu motivieren, sich intensiver mit dem Thema Energie, der Wechselwirkung mit Armut und Klima und somit mit seinen globalen Implikationen auseinanderzusetzen.

In zwei Blog-Beiträgen („Energiewende condensed“ und „Energiewende extended„) habe ich bereits auf einige ernüchternde Fakten zum Thema Energiewende hingewiesen, die essenziell für das Verständnis des Themas sind.

Für jeden einzelnen von uns besteht die besondere Herausforderung in der heutigen Medienlandschaft darin, sachliche, faktenbasierte und weitgehend ideologiefreie Informationen zu den wichtigen Themen unserer Zeit zu erhalten, auf deren Basis sich der geneigte Medienkonsument eine eigene Meinung bilden kann, ohne eine Meinung gebildet zu bekommen.

„BSR 68: Energieperspektiven“ weiterlesen

BSR 57: Israel und Hamas – Ein Blick ins Archiv

Bei meinen Recherchen zum Thema Israel und Hamas bin ich auf zwei sehr interessante, weil inhaltlich aufschlussreiche Artikel gestoßen.

Der erste Artikel erschien im Juli 2014 in der Washington Post. Er trägt den Titel „How Israel helped create Hamas“ und liest sich, als beschriebe er die aktuellen Ereignisse im Oktober/November 2023. Ein Déjà-vu?

Der zweite, sehr ausführliche Artikel erschien bereits im Januar 2009 im Wall Street Journal. Er trägt einen ähnlichen Titel: „How Israel Helped to Spawn Hamas“.

Beide Artikel habe ich auszugsweise kombiniert und unkommentiert übersetzt.

– Beginn der Übersetzungen –

Alles deutet darauf hin, dass die Regierung des israelischen Premierministers Benjamin Netanjahu bereit ist, eine langwierige Schlacht im zerstörten Gazastreifen zu führen, um die Fähigkeiten der militanten islamistischen Gruppe Hamas zu zerschlagen. Der anhaltende Konflikt hat bereits einen hohen Blutzoll gefordert. Die Zahl der palästinensischen Todesopfer nähert sich der Gesamtzahl der israelischen Bombenangriffe und der Bodenoffensive im Gazastreifen in den Jahren 2008 und 2009, bei denen innerhalb von drei Wochen mindestens 1.383 Palästinenser getötet wurden.

Netanjahu will die palästinensische Enklave vollständig entmilitarisieren, angefangen bei dem Tunnelnetz, das es den Hamas-Kämpfern ermöglicht, in israelisches Gebiet einzudringen. Doch die Hamas, eine verbissene Truppe, die in Kriegszeiten gedeiht, bleibt hartnäckig. Am Dienstag erklärte ein Hamas-Sprecher, dass Netanjahus Drohungen weder die Hamas noch das palästinensische Volk verängstigen“.

Die aktuellen Kämpfe – ein Zusammenstoß zwischen den weit überlegenen israelischen Streitkräften und den Aufständischen der Hamas – verdecken die größeren Herausforderungen, vor denen Israelis und Palästinenser stehen, einschließlich der heiklen Frage, wie Millionen von Palästinensern, die unter der Besatzung leben, gleiche Rechte zugestanden werden können, falls sich ein separater palästinensischer Staat als nicht realisierbar erweist.

Sie verschleiert auch die merkwürdige Geschichte der Hamas. Bis zu einem gewissen Grad verdankt die islamistische Organisation, deren militanter Flügel in den letzten Wochen Raketen auf Israel abgefeuert hat, ihre Existenz dem jüdischen Staat. Die Hamas wurde 1988 im Gazastreifen zur Zeit der ersten Intifada, also des Aufstands, mit einer Charta gegründet, die heute [2014] für ihren Antisemitismus und ihre Weigerung, die Existenz des israelischen Staates zu akzeptieren, berüchtigt ist. Doch mehr als ein Jahrzehnt zuvor hatten die israelischen Behörden den Aufstieg der Hamas aktiv unterstützt.

„BSR 57: Israel und Hamas – Ein Blick ins Archiv“ weiterlesen

BSR 49: Die Welt sortiert sich neu

Ende April 2023 stieß ich bei YouTube auf eine sehr sachliche und faktenbasierte Analyse von Michael Lüders, dem Nahost-Experten und Publizisten. Diese eignet sich ganz wunderbar als Ergänzung zu meinem Blog-Beitrag Geopolitik condensed, weil es die geopolitische Perspektive anreichert. Getreu dem Motto „Besser gut kopiert, als schlecht selbstgemacht“ binde ich an dieser Stelle sein Video ein.

BSR 46: Corona vs. Ukraine – ein Einwurf

Sind wir also wieder soweit? Geschichte wiederholt sich offenbar doch. Und manch einer glaubt wirklich, dass wir eine unumkehrbar hohe Stufe der menschlichen Zivilisation erreicht haben. Haben wir? Nun ja, die ersten berechtigten Zweifel tauchten Anfang 2020 im Rahmen der Corona-Lockdown-Vorratsbeschaffung auf, als der Run auf Toilettenpapier losging, als sei es die neue Krisenwährung.

Nachdem unsere anglo-amerikanischen Freunde seit über 20 Jahren versuchen, bislang allerdings vergebens, in Russland einen Regime-Change zu bewirken, sind sie nun ganz nahe dran. Doch der Preis ist hoch. Vielleicht zu hoch?

Der dem Alkohol nicht ganz abgeneigte ehemalige russische Präsident Boris Jelzin hat in den 90er Jahren nach dem Zerfall der Sowjetunion die Plünderung der Reichtümer seines Landes durch die anglo-amerikanischen Globalisten nicht nur zugelassen, sondern erst ermöglicht. Der russische Präsident Wladimir Putin hat dem einen Riegel vorgeschoben und wurde damit quasi über Nacht zum Buhmann der Weltmachtsaspiranten.

„BSR 46: Corona vs. Ukraine – ein Einwurf“ weiterlesen

BSR 42: Geopolitik condensed

Full Spectrum Dominance

Geopolitik ist anders. In der Geopolitik spielen Menschen keine Rolle. Mit Ausnahme derer vielleicht, die die geopolitischen Strategien erarbeiten. Sie spielen das Great Game, das große Spiel, in dem die Nationalstaaten die Figuren auf einem globalen Schachbrett sind.

In der International Relations Theory (IR) existieren mehrere Ansätze und Ordnungsmodelle zur Erklärung von internationalen Beziehungen. Eines dieser Ordnungsmodelle ist das hegemoniale. Darin ist die Welt unterteilt in Hegemonen, also diejenigen Staaten, die an der Macht sind, Revisionisten, d.h. diejenigen Staaten, die die Hegemonen zu verändern oder gar abzulösen versuchen, und Trittbrettfahrer, d.h. diejenigen, die vom derzeitigen Hegemon profitieren.

Die USA versuchen seit dem Ende des Kalten Krieges, die revisionistischen Mächte zu zähmen, und zwar zweckmäßigerweise in ihren eigenen Grenzen. Als revisionistische Staaten im Sinne der IR können China, Russland, Iran und Nordkorea angesehen werden. Eine besondere Furcht scheinen unsere anglo-amerikanischen Freunde vor einer allzu großen deutsch-russischen Nähe zu haben.

Drei der genannten revisionistischen Staaten besitzen Atomwaffen. Der Iran würde dem Club gerne beitreten. Die USA als derzeitiger globaler Hegemon sind aber bestrebt, das Aufkommen von Bedrohungen für ihren Hegemonialstatus zu verhindern. Dies kann auf verschiedene Weise geschehen, von bewaffneten Konflikten als ein Ende des Spektrums bis hin zu Wirtschaftssanktionen als das andere Ende des Spektrums und natürlich allem, was dazwischen liegt.

An unterschiedlichsten Stellen wird darüber debattiert, ob sich die USA eher auf China ausrichten oder sich zuerst mit Russland befassen sollten oder beides – in Internetforen, gelegentlich auch unter Journalisten, aber ganz sicher hinter verschlossenen Türen in den relevanten Bereichen der US-Regierung.

Mit Formulierungen wie „Die USA sind…“ oder „Die USA wollen…“ entsteht der Eindruck, dass die größte Supermacht der Welt in ihren Zielen geeint ist. Tatsächlich ist aber davon auszugehen, dass es verschiedene Machtzentren gibt, von denen jedes seine eigene Agenda verfolgt.

Manchmal können diese Agenden durch „Buy-Ins“ mit anderen Machtzentren auf ein bestimmtes Ziel ausgerichtet werden. Das Ergebnis ist die Expansion des US-Imperiums auf der globalen Bühne. Manchmal stehen sie sich im Weg, arbeiten unabhängig voneinander, aneinander vorbei oder gar gegeneinander.

Der Syrienkonflikt liefert uns ein Beispiel dafür, als 2016 Kämpfe zwischen den von der CIA unterstützten sunnitischen islamistischen Dschihadisten und den vom US-Verteidigungsministerium unterstützten Kurden in Nordsyrien ausbrachen. „BSR 42: Geopolitik condensed“ weiterlesen

BSR 37: Glaskugel lesen condensed

Einleitung

Am 11. und 12. November 2021 veranstaltete das Weltwirtschaftsforum (WEF) in Dubai (Vereinigte Arabische Emirate) ein zweitägiges Treffen unter dem Motto „The Great Narrative„, um längerfristige Perspektiven zu erörtern und „ein Narrativ mitzugestalten, das bei der Schaffung einer widerstandsfähigeren, inklusiveren und nachhaltigeren Vision für unsere gemeinsame Zukunft helfen kann“. Das WEF versammelte Futuristen, Wissenschaftler und Philosophen aus der ganzen Welt, um Visionen für die Neugestaltung der Welt zu entwerfen und vorzustellen, wie unsere Welt in den nächsten 50 Jahren aussehen könnte. Die Diskussionsbeiträge wurden gesammelt und im Januar 2022 in einem Buch mit dem Titel The Great Narrative veröffentlicht.

Die Veröffentlichung des Buches The Great Narrative sollte mit dem jährlichen WEF-Treffen vom 17. – 21. Januar 2022 in Davos, Schweiz, zusammenfallen, das unter dem Motto „Zusammenarbeiten, Vertrauen wiederherstellen“ steht, welches verschoben wurde auf den 22. – 26. Mai 2022. Statt dessen fand im Januar 2022 ein virtuelles Meeting statt. Das Buch wurde planmäßig veröffentlicht. Laut WEF soll sich das Meeting im Mai 2022 darauf konzentrieren, den Stakeholder-Kapitalismus zu beschleunigen, die Technologien der vierten industriellen Revolution zu nutzen und eine integrativere Zukunft der Arbeit zu gewährleisten. Die Botschaft, die das WEF und seine Partner seit Beginn der COVID-19-Veranstaltung gefordert haben, ist im Wesentlichen dieselbe – ein Great Reset der Wirtschafts-, Regierungs-, Gesundheits-, Lebensmittelproduktions- und Technologiesysteme, die die Grundlage des gesamten menschlichen Lebens bilden.

Der Great Reset wurde Anfang Juni 2020 vom WEF als Reaktion auf COVID-19 angekündigt. Der Great Reset wurde von Klaus Schwab, dem Gründer und geschäftsführenden Vorsitzenden des Weltwirtschaftsforums, Englands Prinz Charles, Antonio Guterres, dem Generalsekretär der Vereinten Nationen, und Kristalina Georgieva vom Internationalen Währungsfond unterstützt. Das WEF hat die letzten Jahre damit verbracht, seine Ideen zu verbreiten und sich mit Regierungen und Privatunternehmen zusammenzutun, die seine Ziele einer von Technokraten geführten Welt teilen, die im Namen des Kampfes für Vielfalt und Nachhaltigkeit Entscheidungen von oben nach unten für die Menschen auf dieser Welt treffen. „BSR 37: Glaskugel lesen condensed“ weiterlesen

BSR 36: Zensur condensed

Die USA schreiben in ihrer Verfassung verschiedene Rechte der Bürger fest. Dazu zählen die Rede- bzw. Meinungsfreiheit und die Pressefreiheit. In ihrem ersten Verfassungszusatz heißt es, dass es der Regierung untersagt ist, ein Gesetz zu erlassen, das die Rede- oder Pressefreiheit einschränkt.

„Congress shall make no law […] abridging the freedom of speech, or of the press […]“.

Das hindert diese Regierung oder ihre Behörden natürlich nicht daran, eine andere Regierung zu ermutigen, einen Journalisten wegen der Veröffentlichung der Wahrheit einzusperren, aber das ist ein anderes Thema.

Auch die Europäische Menschenrechtskonvention unterstützt das Recht auf freie Meinungsäußerung. In Artikel 10 Abs. 1 heißt es:

„Jede Person hat das Recht auf freie Meinungsäußerung. Dieses Recht schließt die Meinungsfreiheit und die Freiheit ein, Informationen und Ideen ohne behördliche Eingriffe und ohne Rücksicht auf Staatsgrenzen zu empfangen und weiterzugeben […].“

Sie hält sich allerdings in Absatz 2 eine Hintertür offen, die Ausübung dieser Freiheit unter bestimmten Bedingungen einzuschränken.

„Die Ausübung dieser Freiheiten ist mit Pflichten und Verantwortung verbunden; sie kann daher Formvorschriften, Bedingungen, Einschränkungen oder Strafdrohungen unterworfen werden […]“

Im UN-Sozialpakt wird in Artikel 13 das Recht eines jeden auf Bildung festgeschrieben.

„Die Vertragsstaaten erkennen das Recht eines jeden auf Bildung an. Sie stimmen überein, dass die Bildung auf die volle Entfaltung der menschlichen Persönlichkeit und des Bewusstseins ihrer Würde gerichtet sein und die Achtung vor den Menschenrechten und Grundfreiheiten stärken muss. Sie stimmen ferner überein, dass die Bildung es jedermann ermöglichen muss, eine nützliche Rolle in einer freien Gesellschaft zu spielen, dass sie Verständnis, Toleranz und Freundschaft unter allen Völkern und allen rassischen, ethnischen und religiösen Gruppen fördern sowie die Tätigkeit der Vereinten Nationen zur Erhaltung des Friedens unterstützen muss.“ „BSR 36: Zensur condensed“ weiterlesen

BSR 30: Die Glaskugel ist eine Scheibe aka Neo-Feudalismus condensed

Prolog

Das Thema Simulation ist uns in diesem Blog bereits in verschiedenen Beiträgen begegnet. Simulationen haben ihren Sinn und boten bislang einen großen Mehrwert in verschiedenen Bereichen der Wirtschaft, so z. B. für die Berechnung von Festigkeit und Steifigkeit in der Welt der Bauwerke oder für Abbildung und Analyse von Materialflüssen in der Welt der Produktion und Lieferketten und für vieles mehr.

Wo viel Licht ist, ist natürlich auch immer viel Schatten. Und so gab und gibt es an der ein oder anderen Stelle auch Missbrauchsfälle von Simulation. Dieser Missbrauch scheint immer dann stattzufinden, wenn die Fakten einem gewünschten Narrativ zuwiderlaufen. Dann nämlich werden die fehlenden Fakten gerne durch Simulationsergebnisse ersetzt, die dem geneigten Mainstream-Medienkonsumenten als wissenschaftliche Erkenntnisse dargebracht werden. Dies betrifft beispielsweise das Weltuntergangsszenario des Club of Rome der 1970er Jahre, das unter dem Titel „Die Grenzen des Wachstums“ veröffentlicht wurde, ebenso wie den „Klimawandel“, der uns seit Jahrzehnten nur noch wenige Jahre Zeit lässt zu handeln, bevor wir alle erfrieren aufgrund der bevorstehenden Eiszeit (Narrativ der 1970er Jahren) oder bevor wir alle ertrinken aufgrund des Temperaturanstiegs und des daraus resultierenden ansteigenden Meeresspiegels (Narrativ seit den 1980er Jahren), oder die schier unendlich große Anzahl drohender Corona-Toter im vergangen Jahr 2020, die sich erfreulicherweise nicht manifestiert hat. In neu-deutscher Terminologie müssten sie alle als Fake-News deklariert und gebrandmarkt werden, weil nichts von dem, was simuliert und daraus abgeleitet wurde, eingetreten ist. Sind Simulationsergebnisse das aber wirklich? Fake News?

Schauen wir einmal genauer hin. Oder sollte ich sagen: hinein?

Es erscheint zweckmäßig, grundsätzlich zwei Arten von Simulationen zu unterscheiden. Auf der einen Seite gibt es quantitative Simulationsmodelle. Auf der anderen Seite gibt es Simulationsszenarien bzw. Simulationsveranstaltungen. Wenngleich die quantitativen Simulationsergebnisse bei der Abbildung globaler Zusammenhänge aufgrund der unendlichen Anzahl vorhandener, aber kaum abbildbarer Interdependenzen im Wesentlichen unzutreffend sind, ermöglichen insbesondere die in den vergangen Jahren veröffentlichten Simulationsszenarien und durchgeführten Simulationsveranstaltungen einen ganz besonderen Blick. Nämlich den Blick in die Glaskugel. Denn diese ist offensichtlich gar nicht dreidimensional rund, sondern nur zweidimensional und viereckig. Und sie steht bei fast jedem im Zimmer. Wir müssen diese Glaskugel der Neuzeit, unseren Flachbildschirm, nur zu nutzen wissen.

Steigen wir ein. Werfen wir gemeinsam einen Blick in die Zukunft. Natürlich strictly rational. „BSR 30: Die Glaskugel ist eine Scheibe aka Neo-Feudalismus condensed“ weiterlesen