Kennen Sie den Bericht „Manufacturing Misinformation: The EU-funded propaganda war against free speech“ von Dr. Norman Lewis, veröffentlicht vom Think Tank MCC Brussels?[1]
Können Sie sich noch an einen meiner ersten Blog-Beiträge mit dem Titel „Social Engineering“ erinnern?[2] Es war mein sechster – vom März 2018. Seitdem war das Thema „Meinungsbildung“ – oder nennen wir es zutreffender Propaganda – immer wieder Thema.
Ein ebenfalls immer wiederkehrendes Thema war und ist die Meinungsfreiheit, weil sie die Grundlage bildet für die zivilisatorische Weiterentwicklung einer Gesellschaft.[3]
Der oben genannte Bericht legt dar, dass die EU-Kommission seit etwa 2016 einen groß angelegten, indirekten Meinungssteuerungsapparat aufgebaut hat. Unter dem Vorwand, „Hate Speech“ und „Desinformation“ zu bekämpfen, wurden zwischen 2016 und 2025 insgesamt 349 Projekte mit rund EUR 650 Millionen Fördergeldern unterstützt.[4]
Unter dem Deckmantel von „Fakten“, „digitaler Sicherheit“ und „Hassprävention“ wird versucht, alternative Narrative systematisch zu delegitimieren und so die öffentliche Meinungsbildung zu lenken. Die Projekte werden bewusst mit scheinbar demokratischen Begriffen wie deliberative democracy, capacity building, co-creation, awareness raising, fact checker in the loop in „NEUsprech“ (=Neue EU-Sprache) getarnt, um Kritik abzulenken und Zensur und ihre autoritären Inhalte zu tarnen. Diese sprachliche Verschleierungssystematik macht Kritik schwer und täuscht den Eindruck eines neutralen Forschungsfeldes vor.
Auf diese Weise ist im Laufe der Jahre eine informelle Netzwerkstruktur aus nicht rechenschaftspflichtigen NGOs, Universitäten und Medien entstanden, gesteuert durch EU-Gelder, häufig im Rahmen von Horizon-Forschungsprogrammen finanziert, die den Anschein einer demokratiestärkenden Zivilgesellschaft erwecken sollen.
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