Wenn legale politische Ausdrucksformen als „grenzwertig“ etikettiert werden und sich damit die Grenze zwischen Extremismusbekämpfung und politischer Inhaltskontrolle gefährlich verschiebt.
Es beginnt mit einem unscheinbaren Begriff: „Borderline Content“. Grenzwertige Inhalte. Nicht verboten. Nicht strafbar. Nicht gewalttätig.
Aber offenbar problematisch genug, dass sich ein vom europäischen Politikbetrieb getragenes Forum Gedanken darüber macht, wie Social Media Plattformen mit ihnen umgehen sollen.
Das Ergebnis heißt „Handbook of Borderline Content in Relation to Violent Extremism“. Herausgegeben vom EU Internet Forum im Jahr 2023.
Und plötzlich steht eine Frage im Raum, die sich nicht mit technokratischen Formeln wegmoderieren lässt:
„Wer entscheidet eigentlich, welche legale politische Meinung „problematisch“ ist, so dass sie aus dem digitalen öffentlichen Raum verschwinden soll?
„BSR 99: Das Handbuch zur Lähmung der Meinungsfreiheit*“ weiterlesen